dbv-kopfzeile_7.jpg

Auf den Punkt gebracht

Rastatter Tunnelabsenkung führt zu weiteren Einschränkungen

(16.08.2017) Gestern konnte Roland Morlock als Landesvorsitzender des Baden-Württembergischen Bahnkunden-Verband im SWR in einem Live-Interview seine Einschätzung zum Desaster im Schienenverkehr auf der Rheintal-Strecke vertreten (ab Minute 5:00).
Weiterlesen...

Können Deutschlands Großstädte aufatmen? Subventionierung des Dieselkraftstoffes ist jetzt gerichtlich bewiesen hinfällig

(28.7.2017) Die Landeshauptstadt Stuttgart muss wirksame Maßnahmen ergreifen, um den gültigen Luftreinhalteplan umzusetzen – dazu können auch Fahrverbote für besonders schmutzige Autos gehören.

Weiterlesen...

DBV Kalender

September 2017
So Mo Di Mi Do Fr Sa
27 28 29 30 31 1 2
3 4 5 6 7 8 9
10 11 12 13 14 15 16
17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30

Können Deutschlands Großstädte aufatmen? Subventionierung des Dieselkraftstoffes ist jetzt gerichtlich bewiesen hinfällig

(28.7.2017) Die Landeshauptstadt Stuttgart muss wirksame Maßnahmen ergreifen, um den gültigen Luftreinhalteplan umzusetzen – dazu können auch Fahrverbote für besonders schmutzige Autos gehören.

Der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die diesen Prozess gegen das Land Baden-Württemberg gewonnen hat, ist zu gratulieren.

Für Stuttgart und andere abgasgeplagte Großstädte rücken Fahrverbote ab 2018 in greifbare Nähe. Jetzt kann es nicht wichtig sein, die tricksende Automobilindustrie durch weitere Steuermilliarden zu belohnen. Erste Reaktionen von Bundesverkehrsminister Dobrindt deuten schon wieder auf das altbekannte Schema hin: verallgemeinern, Zuständigkeiten infrage stellen, ankündigen und so lange prüfen, bis die Industrie zufrieden ist. Was er vergisst: die Luft in den Großstädten muss schnell und deutlich verbessert werden. Das können seine Wähler von ihm verlangen!

Nachdem gerichtlich bestätigt ist, dass der Dieselmotor nicht „sauberer“ ist, gehört sofort die Steuervergünstigung für Dieselkraftstoff abgeschafft – es gibt dafür keinen sachlichen Grund mehr! Für 2015 waren es immerhin 8 Milliarden Euro, die dem Staat durch diese Subvention verloren gegangen ist.

Die deutsche Verkehrspolitik braucht jetzt wirksame Schritte, damit die Luftqualität nicht nur in Stuttgart schnell verbessert wird. Der Deutsche Bahnkunden-Verband, Bundesverband, fordert deshalb, dass die Mehreinnahmen, die beim Bund durch Abschaffung der Dieselkraftstoff-Subventionierung entstehen, umgeleitet werden. Es ist ein Sofortprogramm für den Ausbau des Bahn- und Busnetzes in den Städten aufzulegen. Das Schienennetz in Deutschland könnte davon ebenfalls beschleunigt ausgebaut werden. So würden attraktive Alternativen für die Berufspendler entstehen, die bisher auf das eigene Auto angewiesen sind.

Suchen

Initiative Transparente Zivilgesellschaft

Benutzerzugang

Partner