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DBV fordert Investitionen in den ÖPNV, um den Städten zu helfen

(4.12.2018) 1 Milliarde Euro gibt es laut Pressemitteilung von Ende September 2018 aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“, dass das Bundesverkehrsministerium aufgelegt hat. 500 Millionen Euro sollen davon in die Digitalisierung fließen,

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DBV fordert Investitionen in den ÖPNV, um den Städten zu helfen

(4.12.2018) 1 Milliarde Euro gibt es laut Pressemitteilung von Ende September 2018 aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“, dass das Bundesverkehrsministerium aufgelegt hat. 500 Millionen Euro sollen davon in die Digitalisierung fließen,

393 Millionen Euro in die Ladeinfrastruktur und 107 Millionen Euro in die Nachrüstung von Dieselbussen. Damit soll in zwei Jahren die Luft besser werden. Meint jedenfalls die Bundesregierung.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU): Durch eine „... intelligente Verkehrslenkung wie einen On-Demand-Shuttledienst zur Ergänzung des ÖPNV-Angebot oder die Anpassung von Ampelanlagen an das aktuelle Verkehrsaufkommen...“ solle die Luftqualität verbessert werden. Das ist Verkehrspolitik der 1970er Jahre mit Anglizismen garniert und geht am Kern der Sache vorbei. Es wird kaum dazu beitragen, Schadstoffe in messbarem Umfang einzusparen.

Was in Deutschland immer noch zu fehlen scheint ist Ernsthaftigkeit. Die Bundespolitik muss endlich den Milliarden-Investitionsstau im öffentlichen Verkehr auflösen. Da sind hundert oder dreihundert Elektrobusse deutschlandweit vielleicht ein Anfang. Dazu gehören kaum Maßnahmen, die das Autofahren in den bereits überlasteten Städten attraktiver macht. Attraktiver muss der öffentliche Verkehr werden! Es braucht eine dauerhafte, auskömmliche Finanzierung eines stark erweiterten Bahn- und Busangebots in den Städten. Wenn schon grüne Wellen, dann für Busse und Bahnen - verknüpft mit besseren Bedingungen für Fußgänger und Fahrradfahrer.

Deshalb fordert der DBV, dass die Städte und Kommunen ausreichend Geld vom Bund zur Angebotserweiterung und zum Ausbau der Bahn- und Businfrastruktur erhalten. Ziel muss sein, jedes Jahr zehntausende von Pendlern, die im Moment noch mit dem eigenen Auto fahren, zum Umsteigen auf Bahn und Bus zu bewegen.

Macht die Bundesregierung mit diesem Klein Klein weiter, sind die Städte diejenigen, die die Folgen auszubaden haben.

 

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