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Kann Mülheim beim Nahverkehr von Berlin lernen?

(30.1.2014) Um die Straßenbahn in Mülheim ist es nicht gut bestellt. Seit über einem halben Jahr wird ausschließlich darüber diskutiert, ob sich die Stadt dieses "teure" Verkehrsmittel noch leisten kann und darf oder ob der Dieselbus nicht die bessere Alternative sei.

Vor dem Hintergrund dieser nur negativen Diskussionen freut sich der DBV-Landesverband Berlin-Brandenburg umso mehr um den neuen Beitrag des Mülheimer SPD-Bundestagsabgeordneten Arno Klare in seiner Pressemitteilung vom 27.1.2014, in der er die Qualität des Berliner Nahverkehrs mit Mülheim vergleicht. Auch wenn der Vergleich auf den ersten Blick hinkt, weisen die Gedanken von Herrn Klare in die richtige Richtung und dürfen nicht mit dem Pauschalargument, dass die Situationen in beiden Städten nicht vergleichbar sei, zur Seite gewischt werden! Denn wer den Nutzen von Bahn und Bus nur unter monetären Gesichtspunkten sieht, vergisst den volkswirtschaftlichen und umweltpolitischen Nutzen.

Wenn in Mülheim seit über 2 Jahren über die Zukunft des ÖPNV diskutiert wird und es bisher keine Ergebnisse gibt, zeugt das nach Ansicht des DBV-Landesverbandes Berlin-Brandenburg von Mutlosigkeit.

Angebotsausweitungen, wie sie Herr Klare zur Gewinnung neuer Fahrgäste vorschlägt, sollen ausschliesslich durch neue Fahrgäste finanziert werden? Diese Forderung nach kompletter Nutzerfinanzierung ist für den DBV-Landesverband Unsinn und Realitätsfremd. Von barrierefreien Fahrzeugen, dichten Takten und günstigen Tarifen profitieren alle - auch diejenigen, die auf die Nutzung des Autos angewiesen sind. Welcher Verkehrsträger finanziert seine direkten und indirekten Kosten zu 100 % selber? Die Sicherstellung einer umweltgerechten Mobilität ist Aufgabe des Staates. Uns ist nicht bekannt, dass der Pkw- und Lkw-Verkehr die Kosten für die Instandhaltung der Straßen und Autobahnen, für Straßenbeleuchtung und Schneereinigung, für Umweltschäden und Folgekosten bei Unfällen zu 100 % selber trägt.

Berlin hat den Vorteil, dass durch ein dichtes Netz von Bahn- und Buslinien kaum jemand auf das eigene Auto angewiesen ist (über 50 % aller Berliner haben überhaupt kein eigenes Auto!). In der Regel ist es stressfreier und häufig auch schneller (von den Kosten ganz abgesehen), den ÖPNV zu nutzen.

Ja, Mülheim kann von Berlin lernen. Es beginnt schon damit, dass es in Berlin keine jahrelangen Diskussionen um die Umstellung des Straßenbahn- auf Busverkehr gibt (auch Berlin ist pleite!). Deshalb sollte nach Meinung des DBV-Landesverbandes Berlin-Brandenburg sofort die Diskussion nur um die Kosten des Straßenbahnverkehrs eingestellt werden. Mülheim sollte sich glücklich schätzen, bereits ein elektrisch angetriebenes Verkehrsmittel zu haben. Warum bekennen sich die Verantwortlichen in der Stadtspitze nicht zum ÖPNV-Angebot? Die Straßenbahn in Mülheim sollte nicht weiter schlecht- und totgeredet werden; sie sollte stattdessen gepflegt und gehegt werden.

Es fehlt offenbar das Bekenntnis zu einem guten und attraktiven ÖPNV in Mülheim. 

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